Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering will zügig die Erneuerung der SPD vorantreiben. Bis zur übernächsten Woche werde der Parteivorstand einen Vorschlag erarbeiten für den Parteitag, der Mitte November in Dresden stattfindet.
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering will zügig die Erneuerung der SPD vorantreiben. Bis zur übernächsten Woche werde der Parteivorstand einen Vorschlag erarbeiten für den Parteitag, der Mitte November in Dresden stattfindet.
Nach dem enttäuschenden Wahlsonntag diskutiert die SPD notwendige Konsequenzen aus dem Wahlergebnis. Hierfür kamen am Montag Präsidium und Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus zu Beratungen zusammen.
Im Anschluss daran bekräftigte der SPD-Vorsitzende, Verantwortung für die weitere Entwicklung anzunehmen. Er werde mithelfen, dass sich die SPD in den nächsten Tagen und Wochen geordnet aufstellen könne, unterstrich Müntefering.
Auf dem ordentlichen Parteitag in Dresden steht unter anderem die Wahl des Parteivorsitzenden und der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden auf dem Programm.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
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