Umwelt
19.04.2007 in Umwelt
Industrie und Energieversorger müssen ihren Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids (CO2) ab 2008 deutlich mindern. Mit diesen verschärften Obergrenzen beim Emissionshandel wird Deutschland "auch künftig eine führende Rolle beim Klimaschutz" einnehmen, sagte Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) am Mittwoch, nachdem das Bundeskabinett auf seinen Vorschlag hin die gesetzlichen Grundlagen für die zweite Periode des Emissionshandels beschlossen hatte. Kohlendioxid trägt zur Erwärmung der Erdatmosphäre und damit zum Klimawandel bei.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
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